CH: Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrates
Mittwoch 24. August 2011 von htm
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrates hat die Detailberatung der Vorlage Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr. Via sicura (10.092) als Zweitrat aufgenommen. …
Weitgehender Konsens bestand hingegen bei Massnahmen, welche bestimmte Risikogruppen anbelangen. Wie bereits der Ständerat hat auch die Kommission des Nationalrates verschärften Auflagen zur Wiedererlangung der Führerausweise zugestimmt (15 zu 2 Stimmen bei 6 Enthaltungen). Zum einen sollen Geschwindigkeitstäter (Führerausweisentzug für mindestens 12 Monaten aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen) den Ausweis nur zurück erhalten, wenn Sie ein Datenaufzeichnungsgerät ( Blackbox ) installieren. Zum anderen müssen Personen, welchen der Führerausweis wegen wiederholtem Fahren in angetrunkenem Zustand entzogen wurde, nach Ablauf des Entzugs künftig während fünf Jahren ein Fahrzeug mit Alkoholwegfahrsperre führen (Art. 17a). (Quelle: Medienmitteilung KVF-N, 24.8.11)
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