CH: Präventionsgesetz bereit für Sondersession
Freitag 25. März 2011 von htm
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat dem neuen Präventionsgesetz in der Gesamtabstimmung 12 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.
Die Kommission war im März 2010 auf den Entwurf eingetreten und hatte im September 2010 im Grundsatz beschlossen, auf das vom Bundesrat ursprünglich vorgeschlagene neue Institut zu verzichten und stattdessen gewisse Aufgaben der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz zu übertragen. Der Bundesrat unterstützt dies inzwischen ebenfalls. In der Detailberatung bestätigte die Mehrheit der Kommission dieses Konzept im Einzelnen (siehe auch Medienmitteilung der SGK-NR vom 21. Januar 2011). …
Der Nationalrat wird das Präventionsgesetz, zu dem 10 Minderheitsanträge eingereicht wurden, während seiner Sondersession vom April 2011 beraten. (Quelle: Medienmitteilung SGK-Nk, 25.3.11)
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