Montag 5. Januar 2009 von htm
Die Tankstellenbetreiber in Frankenthal dürfen nachts vorerst nur Alkohol in begrenzten Mengen verkaufen. Das entschied das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz in einer am Dienstag veröffentlichten Eilentscheidung. Es folgte damit im Wesentlichen der Stadt Frankenthal. Sie hatte den Tankstellenbetreibern für den nächtlichen Alkoholverkauf Auflagen gemacht. Dagegen hatten vier Betreiber geklagt. Vor dem Verwaltungsgericht Neustadt waren sie gescheitert. Danach legten sie Berufung ein, so dass die Sache nun beim OVG liegt (Az.: 6 B 11337/08.OVG u.a.). Die Stadt hatte den Tankstellenbetreibern den Verkauf von Alkohol zwischen 22.00 und 6.00 Uhr untersagt. Ausgenommen von diesem Verbot bleibt nach der Eilentscheidung – wie von der Stadt vorgesehen – der Verkauf von Getränken mit einem Alkoholgehalt bis zu acht Prozent in einer Menge von bis zu zwei Litern, von Getränken mit einem Alkoholgehalt von mehr als acht bis 14 Prozent in einer Menge von bis zu einem Liter und von Getränken mit einem Alkoholgehalt von mehr als 14 Prozent in einer Menge von bis zu 0,1 Liter. Dieses gelte, bis das Gericht eine Entscheidung in der Hauptsache getroffen hat, sagte ein OVG-Sprecher. Sie werde im ersten Halbjahr 2009 erwartet. (Quelle: Google Alkohol Alert, 31.12.09) Rhein-Zeitung online, 30.12.08
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Montag 5. Januar 2009 von htm
US-Professoren empfehlen, die Wahrnehmung des Gesetzes-Vollzugs durch die Lenker zu verändern, um sie vom Fahren im alkoholisierten Zustand abzuschrecken. Neuere Daten von der Nationalen Autobahn-Verkehrssicherheits-Administration (NHTSA) enthüllten, dass während der Feiertage geschätzte 2 Millionen Fahrer mit drei oder mehr Verurteilungen wegen Alkohol am Steuer auf den Strassen sein werden. Forscher der Universitäten von Missouri und Georgia fanden, die am meisten abschreckenden Faktoren für Hochrisiko-Fahrer sind, wie hoch sie die Wahrscheinlichkeit einschätzen, erwischt oder eingesperrt zu werden und wie sie abschreckende Gesetze unterstützen. (Quelle: Medical News Today, 29.12.08)
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Montag 5. Januar 2009 von htm
01.01.2009
Chefarzt der Ambulanz und Notaufnahme, Thorsten Wygold Im Kinderkrankenhaus auf der Bult in Hannover: „Meist haben sie sich den Schnaps an Tankstellen und Kiosken besorgt. Solche Verkäufer nenne ich Dealer“. Ziel müsse es sein, den Jugendlichen den Zugang zum Alkohol so schwer wie möglich zu machen, fordert Schlieckau, pädagogischer Leiter der Dietrich-Bonhoeffer-Suchtklinik für Jugendliche in Ahlhorn bei Oldenburg: „Alkohol ist jederzeit und überall erhältlich.“ Die Einrichtung staatlicher Verkaufstellen mit einem Alkoholmonopol sei keine schlechte Idee. Generell müsse das Abgabeverbot von Alkohol an Jugendliche strikter beachtet werden. „Wer Schnaps an Jugendliche verkauft, ist kein netter Kerl, sondern gehört empfindlich bestraft.“ Zudem müsse die Alkoholsteuer drastisch erhöht werden. (Quelle: Google Alkohol News, 1.1.09) WELT ONLINE, 31.12.08
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