www.alkoholpolitik.ch

Die SPD will in Hessen Tankstellen den nächtlichen Alkoholverkauf per Gesetz verbieten. Das CDU-geführte Innenministerium stimmte der Idee der Opposition entgegen dem Ritual im Landtag zu – bis der hr-Korrespondent nachfragte.

Fast jeder kennt vermutlich den Effekt, dass man Dinge doppelt sieht, wenn man zuviel Alkohol getankt hat. Im Landtag kann man nun auch bei klarem Kopf Dinge plötzlich doppelt sehen, wenn es um Alkohol geht.

Nüchtern betrachtet geht es um einen Gesetzentwurf zum Alkohol aus der Feder der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten schätzen die Tankstelle als Quelle späten Trunks offenbar nicht. Also wollen sie das Ladenöffnungsgesetz ändern, damit Tankstellen, Kioske oder andere Verkaufsstellen zwischen 22 und 5 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen dürfen – ausgenommen landwirtschaftliche Betriebe oder Flughäfen. …
(Quelle: Google Alkohol News, 15.5.12) hr-online.de, 12.5.12

In Russland sollen nun die Lieferungen von Äthylalkohol über Navigationssatelliten überwacht werden. Für das Projekt zur Erarbeitung eines entsprechenden automatischen Systems sollen 97 Millionen Rubel (umgerechnet rund 2,5 Millionen Euro) ausgegeben werden, schreibt die russische Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Samstag.

Diese Initiative der Behörde für die Regelung des Alkoholmarktes (Rosalkoholregulirowanije) soll dem unkontrollierten Alkohol-Transport ein Ende setzen, der Experten zufolge dazu führt, dass rund 40 Prozent der Alkoholproduktion auf dem russischen Markt illegal hergestellt wird. …
(Quelle: Google Alkohol News, 13.5.12) de.ria.ru, 12.5.12

10.5.2012

Redaktion
Tages-Anzeiger
Leserforum
Zürich

Per e-mail

Leserbrief zu „Alkohol- und Tabakprävention wird trotz Kritik fortgesetzt“ vom 10.5.2012

Endlich wird einmal von einer neutralen Stelle Klartext gesprochen. Was man schon seit Jahren wissenschaftlich erhärtet weiss, dass die von unsern staatlichen Stellen betriebene Alkoholprävention wenig bis nichts nützt, ist nun deutlich geworden. Leider wird das unsere bürgerlichen Wirtschaftsvertreter in Bundesrat und Parlament wenig erschüttern, denn das ist ja gerade, was sie wollen.

Dass das BAG die kritisierten Punkte, d.h. die allein wirksamen Massnahmen zu Erhältlichkeit und Preisgestaltung nicht weiter verfolgen will, da politisch nicht mehrheitsfähig, ist verständlich. Diese Leute wollen ja ihren Job behalten. Also müsste Druck von aussen kommen, damit sich etwas ändert. Aber aus welcher Richtung? Nicht einmal die Kirchen wagen es, öffentlich gegen König Alkohol aufzutreten. Der Tenor „Man kann ja doch nichts machen“ ist weit verbreitet.

Sollte nun, wie im Artikel angedeutet, auch der Vorschlag eines Alkoholverkaufsverbotes in der Nacht zurückgezogen worden sein, sind im neuen Alkoholgesetz-Entwurf alle zusätzlichen Massnahmen gestrichen worden, die eine Mitverantwortung der Gesellschaft berücksichtigen. Damit würde sich der Bundesrat, der die Resolution für eine globale Alkoholstrategie 2010 in Genf bei der WHO mitunterzeichnet hat, desavouieren und als Heuchler dastehen. In der Politik heisst das pragmatisches Verhalten.

Heute, am 10. Mai 2012, ist Nationaler Aktionstag Alkoholprobleme. „Mit der Frage „Und wo ist das Problem?“ wollen Alkoholfachstellen den öffentlichen Dialog anregen. Betroffene, Nahestehende, Fachleute und weitere Stimmen aus der Bevölkerung zeigen die unterschiedlichen Wahrnehmungen von Alkoholproblemen. Allzu oft wird weggeschaut. Der Aktionstag will das Schweigen brechen.“
Dass auch die wirksame Prävention angesprochen wird, ist eher zweifelhaft. Dafür gibt es keine Lorbeeren, denn die bürgerliche Mehrheit regiert die Schweiz.

Freundliche Grüsse

Hermann T. Meyer

(mit einigen Kürzungen und Umformulierungen am 14.5.12 veröffentlicht)

Eine vom Bund bestellte neue Studie stellt seinen Präventionsprogrammen ein schlechtes Zeugnis aus. Der Bundesrat lässt sie trotzdem verlängern.

Nach Ansicht des Bundesrates wird in der Schweiz zu viel geraucht, getrunken und gegessen und zu wenig Sport getrieben. Um die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern, lancierte die Regierung 2008 drei Präventionsprogramme: je eines für die Themenbereiche Alkohol und Tabak sowie ein gemeinsames für Ernährung und Bewegung. Gestern beschloss nun der Bundesrat, diese Ende Jahr auslaufenden Programme bis 2016 zu verlängern. Sie hätten sich «bewährt» und «Fortschritte gebracht», heisst es in einer Medienmitteilung. Für die neuen Projekte sollen jährlich 4,5 Millionen Franken bereitgestellt werden.

Zwei vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) jüngst publizierte Evaluationsberichte lassen indes Zweifel an der Effektivität aufkommen. Dies gilt vor allem für die Programme gegen Alkohol und Tabak, die vom Institut Interface in einem gemeinsamen Bericht beurteilt wurden. Unter anderem kommen die Autoren zu folgenden Schlüssen: Verfehlte Ziele: Weder Alkohol- noch Tabakprogramm werden die wichtigsten ihrer Ziele – soweit sie messbar sind – für Ende 2012 erreichen. Dies ist vor allem beim Tabakprogramm der Fall….

Vor allem beim Alkoholprogramm wird die fehlende Messbarkeit als „Schwachpunkt“ kritisiert. Ein allfälliges Nachfolgeprogramm müsse machbarer, konkreter und überprüfbarer sein». Auch das Tabakprogramm verfüge insgesamt über «kein logisches Zielsystem». …
Beim Alkoholprogramm hätten vor allem «Meinungsverschiedenheiten » zwischen dem BAG und der Eidgenössischen Alkoholverwaltung dazu geführt, dass man in der Umsetzung weniger weit sei als geplant.

¬¬ Fehlende Massnahmen: Generell litten die Programme unter dem politischen Umfeld, das kaum wirksame Präventionsmassnahmen zulasse. So mussten die ursprünglich angedachten Steuererhöhungen für Alkoholika oder die kürzeren Ladenöffnungszeiten wegen des politischen Widerstands fallen gelassen werden. Die Projektverantwortlichen hätten es anschliessend verpasst, ihre Oberziele entsprechend anzupassen, monieren die Studienautoren. Sie empfehlen, bei den Nachfolgeprogrammen einige der umstrittenen Massnahmen wieder aufzugreifen.
Das BAG will den Kritikpunkten Rechnung tragen. Die empfohlenen repressiven Regulierungen hält man aber für «zurzeit politisch nicht mehrheitsfähig».

(Quelle: Tages-Anzeiger, 10.5.12) (Nicht im Internet, nur im Internet-Archiv)
siehe auch: Der Bundesrat setzt weiter auf Gesundheitsförderung (Medienmitteilung des BAG, 9.5.12)

Kommentar: Endlich einmal Klartext! Wir versuchen es mit einem Leserbrief (pendent). Die letzten drei wurden nicht veröffentlicht.
Heute, am 10. Mai 2012, ist Nationaler Aktionstag Alkoholprobleme. „Mit der Frage „Und wo ist das Problem?“ wollen Alkoholfachstellen den öffentlichen Dialog anregen. Betroffene, Nahestehende, Fachleute und weitere Stimmen aus der Bevölkerung zeigen die unterschiedlichen Wahrnehmungen von Alkoholproblemen. Allzu oft wird weggeschaut. Der Aktionstag will das Schweigen brechen.“
Dass auch die wirksame Prävention angesprochen wird, ist eher zweifelhaft. Dafür gibt es keine Lorbeeren, denn die bürgerliche Mehrheit regiert die Schweiz. Siehe obiger Artikel.
Siehe auch unser Leserbrief dazu.

Tankstellenshops sollen rund um die Uhr geöffnet haben und das gesamte Sortiment verkaufen dürfen. Der Nationalrat hat heute eine Gesetzesänderung gutgeheissen. Stimmt auch der Ständerat zu, wollen die Gewerkschaften das Referendum ergreifen.

Heute dürfen Tankstellenshops nachts zwar Kaffee oder Sandwiches verkaufen, nicht aber andere Produkte. Viele Shops müssen deshalb einen Teil ihres Lokals absperren. Mit 105 zu 73 Stimmen bei 3 Enthaltungen hat der Nationalrat nun einer Änderung zugestimmt, die auf eine parlamentarische Initiative aus den Reihen der FDP zurück geht. …
(Quelle: Tages-Anzeiger, 4.5.12) (Leserbrief pendent)
Kommentar: Das Alkoholgeschäft lockt, wird aber nicht erwähnt.

Hamburg hat ein Verbot und München ebenfalls. Auch im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg ist der Konsum von Alkohol in Bussen und Bahnen nicht gestattet. So steht es in den Beförderungsbedingungen, die Essen und Trinken in den Fahrzeugen generell verbieten. Doch während die BVG das Verbot jetzt offensiv durchsetzen will, beteiligt sich die S-Bahn daran nicht. Die Deutsche Bahn lehnt ein Alkoholkonsumverbot generell für ganz Deutschland ab. „Wir halten ein flächendeckendes Verbot nicht für sinnvoll und nicht für zielführend“, sagte BahnVorstand Gerd Becht am Donnerstag in Berlin. Becht ist überzeugt, dass der Konsum in den Zügen nicht zu einer gesteigerten Gewaltbereitschaft führt. …
(Quelle: Google Alkohol News, 4.05.12) tagesspiegel.de, 4.5.12

Kommentar: Welche Netzwerke spielen da wohl mit? Auf sie Rücksicht zu nehmen ist offenbar wichtiger als auf die grosse Mehrheit der Fahrgäste.

04.04.2012

Redaktion
Tages-Anzeiger
Leserforum
Zürich

Der britische Premier Cameron verschreibe „seinem Land Abstinenz von oben herab“. Dabei sollen Mindestpreise pro „Unit“ ab 2014 dafür sorgen, dass weniger getrunken werde. Wenn irgendwo versucht wird, den Konsum zu reduzieren, wird sofort von Prohibition oder wie hier von verordneter Abstinenz gesprochen. Eine völlig lächerliche Übertreibung und Stimmungsmache. Die schwachen Preiserhöhungen werden nur wenig bewirken können. Trotzdem will die Alkoholindustrie deswegen vor Gericht gehen. Dabei profitiert sie noch von den Preiserhöhungen, die nicht an den Staat fallen, wie es bei Steuererhöhungen der Fall wäre.

Ich vermisse im Artikel den Bezug zur Schweiz. Auch wir haben ein Alkohol-Problem. Unser Alkoholkonsum liegt nur etwa 15% unter dem britischen. Der Bundesrat will mit einem neuen Alkoholgesetz wenigstens den Jugendschutz teilweise verbessern. Dass er in einem Entwurf auch einen Mindestpreis vorsah, wird von David Hesse nicht erwähnt. Zwei Gutachten hätten den Bundesrat an der Rechtmässigkeit im Vergleich zu EU-Recht zweifeln lassen, weshalb er diese Massnahme wieder gestrichen habe. Es ist interessant zu verfolgen, ob es innerhalb der EU nun Mindestpreise geben darf. Der Bundesrat würde sie allerdings kaum nachträglich wieder ins Gesetz aufnehmen, hat er doch vor allem auf den Druck der Wirtschaft reagiert, wie nach dem Auftritt des Wirtschaftsvertreters in „10 vor 10“ des Schweizer Fernsehens zu vermuten war.

Freundliche Grüsse

Hermann T. Meyer
(nicht veröffentlicht)

Am Anfang war eine Festlegung. „Gesundheit ist ein Zustand vollkommenen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens und nicht allein das Fehlen von Krankheit und Gebrechen“, heißt es in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation WHO. Vereinfacht gesagt: Gesundheit ist das Paradies auf Erden. Und die WHO, die oberste Sachwalterin des globalen öffentlichen Gesundheitsdienstes, ist gekommen, um es einzurichten – mithilfe der Regierungen.

Beispiel Krebs. Mehr als die Hälfte aller Tumorleiden ließen sich verhüten, haben Experten für öffentliches Gesundheitswesen (Public Health) der Washington-Universität in St. Louis kürzlich in einer Studie im Fachblatt „Science Translational Medicine“ festgestellt. …

Darum haben die Public-Health-Fachleute inzwischen einen neuen Übeltäter ins Visier genommen: den Alkohol. Anders als das puritanische Amerika zu Zeiten der Prohibition argumentieren sie jedoch nicht moralisch, sondern medizinisch. Weltweit seien vier Prozent aller Todesfälle auf den Alkohol zurückzuführen, die Belastung durch alkoholbedingte Krankheiten sei ebenso groß wie die durch Tabak, stellte das Fachblatt „Lancet“ 2009 fest. Fürs Erste erhoffen sich Gesundheitsexperten, durch Preiserhöhungen den Konsum zurückzudrängen. In England und Schottland plant die Regierung einen Mindestpreis von rund 50 Cent pro Alkoholeinheit um, wie es heißt, das Komasaufen zurückzudrängen. Eine Flasche Rotwein würde dann nicht unter vier Euro 60, eine Büchse des beliebten Lager-Starkbiers nicht unter ein Euro 40 zu haben sein. …
(Quelle: Google Alkohol News, 29.4.12) tagesspiegel.de, 29.4.12
unser Online-Kommentar: Im Abschnitt Alkohol wird vernachlässigt, dass die Alkoholschäden in einer Gesellschaft nicht nur die Gesundheit betreffen. Neben den [b]horrenden Sozialkosten[/b], die wir alle ungefragt ein Leben lang bezahlen, gibt es ein lange [b]Liste von Leiden[/b], die von Unbeteiligten getragen werden müssen. Opfer von Gewalt, sexueller Gewalt, Kinder in alkoholbelasteten Familien, Ehepartner, Unfallopfer. Würden alkoholische Getränke heute neu erfunden und eingeführt, würden sie umgehend verboten. Die Politik müsste, unabhängig von den Druckversuchen der Alkoholindustrie, sofort wirksame Massnahmen ergreifen, um den Konsum zu reduzieren. Die Massnahmen sind bekannt. Die EU ringt gegen starken Widerstand der Industrie um eine Alkoholstrategie. Die Interessen der alkoholproduzierenden Länder stemmen sich dagegen.

In der westanatolischen Stadt Afyonkarahisar heißt es künftig „Schluss mit lustig“. Dort wurde der Verkauf und Konsum von Alkohol auf öffentlichen Plätzen nun „zum Wohle der Allgemeinheit“ verboten.

Es ist, laut einer Erklärung von Gesundheitsminister Recep Akdağ, der sich dem Kampf gegen Alkohol und Rauchen verschrieben hat, das erste Verbot dieser Art, das bisher in der Türkei ausgesprochen wurde (erst im letzten Jahr kam es auch hier zu Steuererhöhungen – mehr hier).

Und das jetzt in Afyonkarahisar geltende Verbot ist weitreichend: Es verbietet den Verkauf und den Konsum Alkohol auf öffentlichen Plätzen wie etwa in Parks, auf Grillplätzen, in Gärten, Bushaltestellen oder auf Straßen, an Grabstätten, Brücken, Kirchen, kulturellen und historischen Stätten sowie in verlassenen Gebäuden. Darüber hinaus ist der Genuss von Alkohol, so berichten die türkischen Medien, in allen Arten von Fahrzeugen – darunter auch die öffentlichen Verkehrsmittel – untersagt.
Frieden und Sicherheit in der Stadt soll gewahrt bleiben

Doch warum greift man zu derart drastischen Verboten? Ein Erklärungsversuch kommt aus dem Büro des Gouverneurs von Afyonkarahisar. Hier lautet die Argumentation, dass man mit dem Verbot den “Frieden und die Sicherheit innerhalb der Grenzen der Stadt sicherstellen und Verbrechen verhindern” möchte (im letzten Sommer gingen die türkischen Behörden zudem massiv gegen Alkoholpanscher vor – mehr hier).
(Quelle: Google Alkohol News, 27.4.12) deutsch-tuerkische-nachrichten.de, 27.4.12

Kommentar: Im grossmehrheitlich muslimischen Staat der Türkei schreibt schon die Religion einen alkoholfreien Lebensstil vor. Es erstaunt deshalb nicht, dass hier einmal durchgegriffen wurde, nachdem der Einfluss des Westens sich auf diesem Gebiet schädlich ausgewirkt hat. Sogar in unsern Gefilden werden bekanntlich teilweise Alkoholverbote eingeführt. Man vergisst auch gerne, dass die Mehrheit der Weltbevölkerung alkoholfrei lebt und alkoholische Getränke, würden sie heute bei uns eingeführt, wegen ihrer schädlichen Wirkungen auf den Einzelnen und die Gesellschaft, gleich wieder verboten würden.

Vorschau: Parlamentarische Initiative Lüscher. Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
Das Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) soll folgendermassen ergänzt werden:
Art. 27 Abs. 1quater
In Tankstellenshops bei Autobahnraststätten und an Hauptverkehrsstrassen, in denen hauptsächlich auf die besonderen Bedürfnisse der Reisenden abgestimmte Waren und Dienstleistungen angeboten werden, dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch sonntags und in der Nacht beschäftigt werden.
(Quelle: parlament.ch, 23.4.12)
Kommentar: Es geht hier um die Öffnungszeiten, die Art der betroffenen Hauptstrassen und das Warenangebot. Alkohol ist das lukrativste Geschäft.