www.alkoholpolitik.ch

Alkoholpolitik und Volksgesundheit

CH: Der Bundesrat vertagt Behandlung des Alkoholgesetzes

Donnerstag 20. Mai 2010 von htm

An seiner gestrigen Sitzung hat der Bundesrat die von Finanzminister Merz vorgebrachte Behandlung des Alkoholgesetzes vertagt. Der Entwurf enthielt Bestimmungen für Mindestpreise, die aber auf Grund der starken Opposition der Alkohollobby wieder entfernt worden seien. (Quelle: Schweizer Fernsehen, „10 vor 10“, 19.5.10) Kommentar: Diese Vertagung muss nicht unbedingt schlecht sein. So kann der Bundesrat die WHO-Resolution zur Alkohol-Strategie abwarten und verinnerlichen, die diese Woche an der WHO-GV verabschiedet werden soll. Mindestpreise für Alkoholika sind wichtig in Verbindung mit einer generellen Alkoholsteuer, damit diese nicht unterlaufen werden kann. Dass sich der Bundesrat von der Alkohollobby immer noch unter Druck setzen lässt, zeigt, dass er vom Primat der Politik über die Wirtschaft noch immer nicht überzeugt ist. Interessant, dass die beiden grossen Zeitungen kein Wort darüber verloren haben.

Be Sociable, Share!

Dieser Beitrag wurde erstellt am Donnerstag 20. Mai 2010 um 16:08 und abgelegt unter Alkoholsteuern, Allgemein, Jugend, Medien, Neues Alkoholgesetz (CH), Politik. Kommentare zu diesen Eintrag im RSS 2.0 Feed. Die Kommentare sind derzeit geschlossen, aber sie können einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.

Kommentare sind geschlossen.

Powered by Gb-rugs.com - Rugs & Carpets

Get Adobe Flash player