Briefe an …

21.01.2008

 
Sehr geehrter Herr Dr. Rieder,

Am 19. Okt. 2007 hat die UBI meine drei Beschwerden behandelt und zurückgewiesen. Bis heute, nach über drei Monaten, ist auf der UBI-Webseite darüber nichts zu lesen, noch habe ich eine schriftliche Urteilsbegründung erhalten. Ich finde, dass Sie sich damit reichlich Zeit lassen. Ist die Beweisführung derart kompliziert oder versuchen Sie, durch aussitzen den Gang ans Bundesgericht zu vermeiden? Ich hoffe, in nächster Zeit von Ihnen Post zu erhalten.
Freundliche Grüsse
Hermann T. Meyer

Lindenstr. 32
8307 Effretikon


Kopie an:
BAKOM
Herrn Prof. Roger Blum, UBI-Präsident
 

Antwort von Dr. Rieder, Sekretär der UBI am 22.1.08

Sehr geehrter Herr Meyer

Das Sekretariat der UBI war letztes Jahr durch eine sehr hohe Zahl von Beschwerden und insbesondere durch andere Aufgaben (Ausarbeitung und Implementierung der neuen gesetzlichen Grundlagen) ausserordentlich stark belastet. Dies wirkte bzw. wirkt sich negativ auf die Dauer der schriftlichen Entscheidbegründungen aus. Die letzten eröffneten Entscheide stammen alle von der Sitzung vom 31. August 2007. Von der Sitzung vom 19. Oktober 2007 liegen noch keine Entscheidbegründungen vor. Zurzeit beträgt die Zeitspanne vom Beschluss bis zur Entscheideröffnung rund vier Monate, etwa doppelt so viel wie bei normaler Belastung. Ich hoffe, Ihnen die Sie betreffenden Entscheidbegründungen bis Ende Februar zustellen zu können.
Für allfällige Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Freundliche Grüsse
Pierre Rieder  

 

 

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Stand: 03.01.2009