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Alkoholpolitik und Volksgesundheit

CH: NR-Kommission berät das Präventionsgesetz

Freitag 21. Januar 2011 von htm

Die Kommission führte die Detailberatung zum Präventionsgesetz (09.076 n) weiter. Sie war im März 2010 auf den Entwurf eingetreten und hatte im September 2010 im Grundsatz beschlossen, auf das vom Bundesrat vorgeschlagene Institut zu verzichten und stattdessen gewisse Aufgaben der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz zu übertragen. Die Mehrheit der Kommission bestätigte dieses Konzept nun im Einzelnen: Die Stiftung soll die nationalen Programme im Bereich der stark verbreiteten oder bösartigen Krankheiten umsetzen. Sie soll die zuständigen Bundesstellen, die Kantone und Dritte bei der Planung und der Durchführung von Präventionsprogrammen unterstützen. Sie kann Beiträge für Einzelprojekte und kantonale Programme gewähren. Sie kann aber selber keine Beiträge aus den Präventionsabgaben (Prämienzuschlag KVG und Tabakpräventionsabgabe) für eigene Einzelprojekte beanspruchen. Eine Minderheit will an dem vom Bundesrat vorgeschlagenen Institut festhalten. … (Quelle: Medienmitteilung SGK-N , 21.1.11)

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CH: Verzicht auf neues Institut für Prävention beantragt

Freitag 3. September 2010 von htm

Die Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz soll neu positioniert werden und im Rahmen des Präventionsgesetzes gewisse Aufgaben erhalten. Diesen Grundsatzentscheid hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats gefällt. (Quelle: parlament.ch, 3.9.10) Kommentar: Nachdem dieses Institut von verschiedenster Seite Kritik fand, kommt dieser Entscheid nicht überraschend.

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CH: Nationalrat Programm Herbstsession

Samstag 22. August 2009 von htm

Chronologisches Programm Herbstsession und ausserordentliche Session 2009 7. – 25.9.09 z.B.:
9.9.09: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Union
16.9.09: Po. SGK-NR. Gesamtstrategie für die Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz
(Quelle: News Service des Schweizer Parlaments, 21.8.09)

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