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Alkoholpolitik und Volksgesundheit

CH: Radio DRS1 Treffpunkt vom 17.2.11 über Demokratie

Samstag 19. Februar 2011 von htm

Demokratie zum Anfassen
Was ist eine Fraktion? Wie lange dauert eine Session? Weshalb ist das Kollegialitätsprinzip wichtig? Die Antworten auf diese und viele andere Fragen zur Schweizer Politik büffeln Schülerinnen und Schüler aus allen Landesteilen für einmal nicht trocken im Klassenzimmer, sondern in einer Erlebniswoche in der Bundesstadt. (Quelle: DRS1, 17.2.11) Kommentar: Bei der Programmansage fiel folgender schöner Satz: „Ohne informierte Bürger keine Demokratie“. Und bei der Alkoholfrage soll dieser Satz nicht gelten? Wann hat das Radio DRS letzmals über die von der Fachwelt empfohlenen wirksamen Massnahmen zwecks Linderung der Alkoholnot informiert?

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Leserbrief zu „7 Leitlinien für die SRG“ von Roger de Weck

Freitag 14. Januar 2011 von htm

5.1.2011

Redaktion
Neue Zürcher Zeitung
8001 Zürich

Per e-mail
Leserbrief zu „Sieben Leitlinien für die SRG“ vom 4.1.2011
Unter dem Titel „Werte“ bekennt sich Roger de Weck zur Demokratie und zur Aufklärung. Auch den Verfassungsauftrag sieht er in diesem Kontext. Die SRG soll sachlich informieren und dem breiten Publikum Zugang zu komplexen Zusammenhängen verschaffen. Vorher schrieb er: „Werbung darf das Angebot nicht bestimmen.“

Soweit so wunderschön. Will er das verwirklichen, muss er aber tüchtig anpacken. Bisher hat die SRG, wie die andern Medien auch, genau diese Pflicht bei unserem grössten sozial-medizinischen Problem, dem Alkoholproblem, nicht erfüllt. Das wichtigste Ereignis des letzten Jahrzehnts auf diesem Gebiet, die Resolution für eine globale Alkohol-Strategie der Weltgesundheits Organisation im Mai 2010 wurde nicht kommuniziert. Aber auch sonst wird nur einseitig berichtet, so dass der Eindruck entstehen muss, es könne ja doch nichts zur Verbesserung der Lage getan werden. Die SRG bringt fast nur alkoholfreundliche Themen, dafür aber zahlreich. Den Vorwurf der Schleichwerbung hat sie bei der Unabhängigen Beschwerde Instanz UBI weit von sich gewiesen.
Es wäre für unser Land wirklich wunderschön, wenn Herr de Weck hier ein Zeichen setzen würde.

Freundliche Grüsse
Hermann T. Meyer
(nicht veröffentlicht)

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CH: Andreas Blum: Die Schweiz braucht eine neue Medienordnung

Donnerstag 2. Dezember 2010 von htm

Andreas Blum präsentierte das untenstehende Referat an der Tagung der Stiftung „Wahrheit in den Medien“ (SWM) am 27. November in der Universität Luzern. Wir publizieren hier den Text mit seiner Genehmigung in der Integralfassung. Blum war von 1979-99 Direktor von Radio DRS.
Daraus ein Zitat: „Nur wenn sich der Journalismus auch als Unruhestifter im Interesse der Demokratie begreift, schafft er die Voraussetzung, dass wir unsere Mitverantwortung für die Gesellschaft überhaupt wahrnehmen können. Die Wahrhaftigkeit ist die Basis der Glaubwürdigkeit, der kategorische Imperativ des Journalismus. Das gilt in besonderem Masse für den Journalismus in einer demokratischen Gesellschaft. Ideologisierung, Lüge (auch die Lüge durch Verschweigen!) und Manipulation – das bewusste Ausblenden oder Verdrehen von Fakten und Argumenten im Dienst einer Interessen-gesteuerten journalistischen „Beweisführung“ – sind Gift für die Demokratie.“ (Quelle: journal21, 29.11.10) unser Online-Kommentar: Mit Ihrer Analyse bin ich völlig einverstanden. Ich habe mich schon vor ein paar Jahren beim Schweizer Presserat beschwert, dass die Presse die öffentliche Diskussion beim Alkoholproblem nicht ermöglicht. Die Beschwerde wurde, trotz klarer Beweislage, abgeschmettert. Es lief darauf hinaus, dass die Rechte und Pflichten der Journalisten, wie sie der Presserat auflistet, nicht bindend sind. Heute ist die Lage noch schlimmer. Wichtigste Informationen werden glatt unterdrückt. Dies hat nicht nur Folgen für die Demokratie, das kostet täglich Menschenleben.

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CH: Politisches Sommertheater

Montag 12. Juli 2010 von htm

Die Demokratie funktioniert nicht wohlgeordnet. Sie funktioniert am besten, wenn Überzeugungen und Interessen Unordnung stiften. (Quelle: blick.ch, 11.7.10) Kommentar: Den Präsidenten des Brauereiverbandes hat Frank A. Meyer in seine Überlegungen einbezogen. Wie wäre es, wenn die Presse auch unsere Beiträge zur Unordnung erwähnen würde?

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Alkohol in der Politik oder die Gemeinsamkeit der Demokraten

Samstag 10. Juli 2010 von htm

Vor zwei Jahren wurde in Australien öffentlich die Einführung von Alkoholtests für Politiker gefordert. Eine ganze Reihe von Skandalen aus orgiastischen Weihnachtsfeiern, Minister in Unterhosen, ausrastenden Abgeordneten hatte das Fass zum Überlaufen gebracht. Die Forderung verhallte, das Problem ist geblieben.
Aber es ist kein australisches Phänomen. Politik und Alkohol gehören offenbar enger zusammen als es sich Politiker, Medien und Öffentlichkeit eingestehen. Schon in den 90er Jahren hatte der spätere Außenminister Joschka Fischer den Deutschen Bundestag einmal eine “unglaubliche Alkoholikerversammlung” genannt. Diese Behauptung löste große Empörung auf den Hinterbänken aus. Der Gegenbeweis wurde nicht angetreten. (Quelle: Google Alkohol News, 9.7.10) wir-in-nrw-blog.de, 8.7.10 Online-Kommentar: So viel ich weiss, hatte vor einigen Jahren ein mir bekannter Suchtfachmann einen Beraterauftrag im Deutschen Bundestag. Ob mit Erfolg ist mir nicht bekannt.
Etwas vom Bedenklichsten ist dabei, dass diese Politiker nicht in der Lage sind, unabhängig vom eigenen Alkoholkonsum, eine wirksame, objektive Alkoholpolitik zu betreiben. Die Alkoholprobleme in der Gesellschaft sind weitgehend durch diese Unfähigkeit bedingt. So fühlen sich die meisten nicht in der Lage, sich vom Einfluss der Alkoholindustrie zu lösen und für die Bevölkerung zu handeln, d.h. für die objektive Information und die nötigen Gesetze zu sorgen. Eine falsch und ungenügend informierte Bevölkerung kann sich aber auch nicht gegen diese Politiker wehren. So bleibt alles beim alten.

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Der Einfluss der Wirtschaftsinteressen auf die Demokratie

Montag 11. Januar 2010 von htm

Die NZZ bespricht ein Buch zur Finanzkrise: Philippe Mastronardi/Mario von Cranach: Lernen aus der Krise.
Personelle Verflechtungen, Lobbying, Spenden und eine subtile Definitionsmacht. Über diese Kanäle steuert gemäss dem Politikwissenschafter Hanspeter Kriesi die Ökonomie die Politik. Sein Beitrag im oben erwähnten Buch. (Quelle: NZZ, 5.1.10) (nicht online) Kommentar: Seine Analysen decken sich mit den Erfahrungen in der Alkoholfrage.

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Parteispenden und anderer Filz

Sonntag 5. Juli 2009 von htm

Leserbrief zu „AUSGEFILZT“ im Tages-Anzeiger-Magazin vom 13.6.09
Transparenz bei Parteienspenden ist sicher ein längst fälliges Erfordernis für unsere hochgelobte Demokratie, welche gemäss Churchill immer noch die schlechteste Regierungsform ist mit Ausnahme aller andern. Leider würde sich wahrscheinlich nicht viel ändern. Gewisse Lobbys mit schädlichen Botschaften werden immer Mittel und Wege finden, korrumpierbare Politiker zu beeinflussen.

Hermann T. Meyer, Effretikon

(veröffentlicht am 27.6.09)

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