TOP NEWS: Der Ständerat ist hart geblieben!
Donnerstag 17. September 2009 von htm
Wortprotokoll der heutigen Sitzung: 07.074 Programm Media 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft: Nach kurzer Diskussion stimmte der Ständerat erfreulicherweise wieder gegen die Alkoholwerbung am Schweizer Fernsehen. (mit 19:17 Stimmen) Kommentar: Der sonst eher als konservativ apostrophierte Ständerat hat nochmals eine verantwortungsbewusste Mehrheit für die Prävention und für die Jugend zustande gebracht. Sicher auch ein Verdienst der im Ständerat sitzenden Fachleute. Es wäre interessant zu wissen, wie der neue Bundesrat und wahrscheinlich zukünftige Innenminister gestimmt hat. NZZ, 17.9.09
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